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Januar, 17 2017 15:16

Neue Vorschriften zur Gründung von Unternehmen mit ausländischer Beteiligung
Neues Verfahren zur Gründung von Unternehmen mit ausländischem Kapital

Am 1. Oktober 2016 traten neue Bestimmungen zur Gründung und Registrierung von Unternehmen mit ausländischem Kapital in Kraft. Dadurch soll der Gründungsprozess vereinfacht und beschleunigt werden.

Nach den früheren Bestimmungen waren zwei Behörden in das Verfahren involviert, die örtliche Commission of Trade, die Vertretung des Ministry of Commerce (Mofcom) als Genehmigungsbehörde und die Administration of Industry and Commerce (AIC), die als Registerbehörde für die Ausstellung der Business License zuständig war.

Nach dem neuen System wird die Unternehmensgründung bei der örtlichen Vertretung des Mofcom in einem Online-Verfahren beantragt und soll innerhalb von drei Tagen abgeschlossen werden. Dazu wird ein Bevollmächtigter vor Ort benötigt. Vorzulegen sind ein Antragsformular, die Geschäftslizenz oder Registrierung des Investors (für deutsche Unternehmen der Handelsregisterauszug), ein Letter of Undertaking und die Vollmacht für den Vertreter. Das Verfahren gilt allerdings nur für Unternehmen, deren Geschäftszweck nicht auf einer Negativliste der beschränkten Branchen und Industrien steht. Die endgültige Liste ist noch nicht veröffentlicht worden. Dies soll in Kürze nachgeholt werden.

Während nach dem alten Verfahren die örtliche Kommission für die Genehmigung zuständig war, werden die Anträge jetzt nur noch geprüft und auf zur Provinzebene durchgeleitet. Dadurch ist mehr Professionalität zu erwarten. Das Verfahren kann aber auch bedeuten, dass die Dokumente noch strenger geprüft werden. Wer schon einmal mit der Übersetzung eines Handelsregisterauszugs gekämpft hat, weiß, was das bedeuten kann.

© Helmut Janus GmbH China-Consult, Essen 2017